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Ungarn - Demokratie oder Diktatur?

 

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Deutschland
2012
52 min
FSK: 12
Seit nunmehr zwei Jahren alarmiert die politische Entwicklung Ungarns die europäische Öffentlichkeit. Seit Viktor Orbán mit seiner nationalkonservativen Partei Fidesz die Parlamentswahlen gewonnen hat, hat sich Ungarn stark verändert. Kein Bereich des gesellschaftlichen Lebens blieb unberührt. Eine neue Verfassung und ein neues Mediengesetz wurden europaweit heftig diskutiert. Nationalismus und Ausländerschelte sind auf dem Vormarsch, Antisemitismus und Antiziganismus werden salonfähig. Und jeder dritte Ungar ist arm. Die Dokumentation hat sich im Land am Balaton umgesehen.

Im April 2010 gewann die nationalkonservative Partei Fidesz die Parlamentswahlen in Ungarn mit einer in Europa beispiellosen Zweidrittelmehrheit. Ministerpräsident Viktor Orbán begann, das Land radikal umzubauen. Wichtige Posten in Kultur, Verwaltung und öffentlich-rechtlichen Medien wurden mit Regierungsanhängern besetzt. Eine neue Verfassung und ein restriktives Mediengesetz gerieten europaweit in die Kritik. Ihre Machtkonzentration begleitet die Fidesz-Regierung mit nationalem Pathos. Die neue Verfassung beruft sich auf Gott, Krone und Vaterland. Das Ausland wurde zum Feindbild. Ministerpräsident Orbán wettert gegen ausländische Banken, internationale Großkonzerne und die Bürokraten der Europäischen Union, die versuchen würden, seine Politik von außen zu diktieren.
Diese nationalistische Rhetorik verändert die Stimmung in Ungarn. Besonders das Zusammenleben von ungarischen Roma und Ungarn in den Dörfern der Provinz ist spannungsgeladen. Davon profitiert die rechtsradikale Jobbik-Partei, stärkste Oppositionspartei im Parlament. Sie ist vor allem auf dem strukturschwachen Land stark - hier herrschen Armut und Resignation. Jeder dritte Ungar lebt unter dem Existenzminimum. Demokratie oder Diktatur?
Steht Ungarn am Scheideweg? Die Dokumentation zeigt die Gründe für die besorgniserregende politische Entwicklung in Budapest.

In der Dokumentation kommen oppositionelle Künstler, Minister der Regierung und unmittelbar von der Regierungspolitik betroffene Menschen zu Wort. So spricht der Dirigent Ádám Fischer stellvertretend für die oppositionellen Künstler über den neuen Nationalismus und seine Folgen. Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments, schildert den Konflikt mit Viktor Orbán aus der Perspektive der Europäischen Union. Zoltán Balog, Staatsminister für soziale Integration, beschreibt die gesellschaftlichen Spannungen und die Armut in Ungarn. Und Christoph Rosenberg vom Internationalen Währungsfonds erläutert die Folgen der Wirtschaftspolitik von Viktor Orbán.